Unterbrechung der Sitzung wegen „Überfall“

Weiz: Stadtgemeinde | In der ersten Gemeinderatssitzung des heurigen Jahres gab es einen regelrechten „Überfall“ des Bürgermeisters bzgl. eines Dringlichkeitsantrages. Betroffen hatte diesen Dringlichkeitsantrag wieder einmal das Sorgenkind „Einkaufszentrum Innenstadt“. Kienreich hörte haarsträubende Behauptungen welche natürlich zur Verunsicherung vieler Beteiligter und Anrainer geführt hätten. Mit bereits bestehenden Zeichnungen und Planungen für das neue Einkaufszentrum wurden trotzdem nur „Luftschlösser „ gebaut, da der Erwerber des alten Postgebäudes in Konkurs gegangen ist. Laut Kienreich gäbe es momentan sehr viele kauflustige Anwärter, allerdings hätten diese ganz andere Interessen und Zielvorstellungen als die Weizer Gemeinde. Um alles in fixer Hand zu haben und um Fehlentwicklungen in nächster Zukunft zu vermeiden, müsse man ab sofort eine Bausperre in der begrenzten Dauer von zwei Jahren vornehmen (betrifft Europa Allee, Birkfelder Straße, Kapruner Generatorstraße und Radmannsdorfergasse). In dieser Zeit könne jeder Interessent in diesem Gebiet etwas kaufen, aber ohne Zustimmung der Gemeinde wäre es nicht möglich, sein eigenes Süppchen zu kochen und private Pläne umzusetzen. Laut Kienreich könne man sich im Zeitraum der Bausperre neu orientieren, in Ruhe über alles verhandeln und einen vernünftigen Teilbebauungsplan vornehmen. Mit den betroffenen Anrainern könne man friedlich über deren Prioritäten und Wünsche sprechen und nach gemeinsamen Lösungen suchen die für alle vertretbar sind. Laut Kienreich könne man nicht heute schon das gesamte Gebiet zum Einkaufszentrum widmen, da dann keine Flexibilität mehr gegeben wäre, denn ohne Investor könne man in der Finanzkrise keine so großen Vorhaben planen.
Nach diesem Dringlichkeitsantrag herrschte im Gemeinderat etwas Bestürzung und Irritiertheit – war man doch auf so eine Mitteilung nicht gefasst. Nach dem vorgeschlagenen Feldzug des Bürgermeisters musste die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen werden, um sich untereinander zu beraten. Aber schnell war klar, dass dies eine kluge vorübergehende Lösung ist und man einigte sich einstimmig für die „Entschärfung“ des Projekts.
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Plastiksackerl ade:

Beim Verbrauch von Plastiksackerln ist der österreichische Konsument alles andere als sparsam – immerhin landen pro Jahr 350 Millionen Sackerln im Müll und verrotten nicht! Der Umweltausschuss möchte als E5-Gemeinde mit einer Initiative dagegen mobil machen. Als Vorbilder dienen die Italiener, Franzosen und Chinesen, wo bereits allgemeines Plastiksackerl-Verbot gilt. In den Weizer Geschäften sollen ab April nur noch Einkaufstaschen aus Stoff, Papier oder Maisstärke ausgegeben werden. „Wir möchten mit dieser Aktion einen Beitrag zu mehr Umweltbewusstsein leisten.“, sagt Oswin Donnerer. Unterstützt wird diese Kampagne vom Stadtmarketing und der Firma ASA.
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Jahresabschlüsse, Finanzen und Anpassungen:

Das Wirtschaftsjahr 2010 fiel verhältnismäßig ausgeglichen aus – man konnte Applaus für gut geleistete Arbeit ernten. So wurden sämtliche Jahresabschlüsse genehmigt und deren Entlastungen erteilt. Stolz präsentierte auch Finanzreferent Klaus Feichtinger eine kurze Reise durch die Gemeindefinanzen vom Jahr 2010. Wie immer zählen die Personal- bzw. Dienstleistungskosten und Schulen zu den größten finanziellen Brocken bei den ordentlichen Ausgaben. „Dennoch hat die Gemeinde nur einen Verschuldungsgrad mit einem Top-Spitzenwert von 2.9 %“, freut sich Feichtinger.
Anpassungen wird es heuer im Sommerkindergarten geben. So ist dieser nur noch halbtags bis 13 Uhr eingerichtet und es wird ein Elternbeitrag berechnet.
Durch allgemein gestiegene Betriebskosten in den letzten Jahren, werden im Weizer Schwimmbad sowie in der Eishalle ab sofort Tarifanpassungen vorgenommen. So werden sämtliche Tageseintritte, Familien- und Saisonkarten um 10 % angehoben. Die letzten Tarifanpassungen fanden im Jahr 2006 statt.
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Zitate des Tages:

Wolfgang Feigl (KPÖ) ironisch zum Thema Papier- statt Plastiksackerln:
„Diese Geschichte wiederholt sich doch ständig. Vor 30 Jahren gab es diese Diskussion schon. Und in den nächsten 30 Jahren werde ich auch hier sitzen - manch andere von euch nicht mehr – und wieder werden wir darüber abstimmen.“

Anna Baier (ÖVP) zu Feigl:
„In welcher Partei wirst du dann sitzen ?“

Bürgermeister Kienreich darauf hin zu Feigl:
„ In 30 Jahren wirst DU schon im Seniorenbeirat sein!“