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Was unsere solidarische Gemeinschaft braucht, ist ein Beitragssystem, dass niemanden bevorteilt und niemanden benachteiligt sondern vielmehr ein Gleichgewicht sichert, dass uns schützt.
Grundsätzlich positiv reagiert Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die Ergebnisse der Finanzverhandlungen auf Bundesebene nach der Sitzung des SPÖ-Bundesparteipräsidiums. „Das für die solidarische Gemeinschaft Österreichs...
spö, Kärnten, Budget, Finanzen, Steuern, Schuldenbremse, Bundesregierung
LHStv. Peter Kaiser: Doppelmoral von Dörfler richtet sich gegen die solidarische Gemeinschaft in Kärnten.
„Kärnten ist eine große Familie, die darauf bedacht sein sollte, dass Solidarität nicht nur ein Schlagwort bleibt. Mit dem morgen statt findenden FPK-Parteiball, den Dörfler mit Steuergeld mitfinanziert, verletzt er insbesondere jene 90.000 Menschen im Land, die an der Armutsgrenze leben und denen es oft auch am...
spö, Kärnten, Kaiser, FPK, Soziales, Armut, Heizkosten, Steuergeld, Redout
Kaiser, Prettner: SPÖ Energiereferentin erhielt zu Energiethema kein Rederecht – Selbstvermarktungsaktionen sind FPK offenbar wichtiger als Nachhaltigkeit
In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz nahmen heute, Donnerstag, Kärntens SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Energiereferentin LR Beate Prettner zu der undemokratischen Vorgehensweise der FPK-ÖVP Koalition in der Sitzung des Kärntner Landtages...
Gesundheit, spö, Kaiser, Soziales, Prettner, Strom, Kälte, Armut, Rohr, Heizen
Verhaltensauffällig ist dieser Tage nicht nur das Wetter – auch in der Politik geht es
frostig zu. Wen es diesmal besonders kalt erwischt:
-22 Grad: Richtig eiskalt wird es für die Noch-nicht-Pensionisten im Land – der raue Polit-Wind bläst ihnen ins Gesicht. Das Pensionsantrittsalter soll (endlich) angehoben werden.
-19 Grad: Frostig ist auch die Stimmung in Kärnten – der Abschlussbericht zum Hypo-U-Ausschuss löst...
Kälte, Landespolitik
Änderung der Landesverfassung mit Abschaffung des Proporzes und Stärkung der Kontrollorgane wäre einzig richtiger Schritt für Kärnten. Stimmenstärkste Partei soll laut SPÖ-Demokratiepaket als erstes mit Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt werden.
Die SPÖ-Kärnten tritt unumstößlich dafür ein, dass die Menschen klar und deutlich erkennen sollen, welche Politiker und welche Parteien für welche Entscheidungen...
spö, Kärnten, Kaiser, Reform, Landtag, Koalition, Regierung, Proporz, Demokratie
Neo-Landesrat Achill Rumpold hat sich viel vorgenommen. Und kritisiert fehlenden Mut bei SPÖ und FPK.
Achill Rumpold
Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) über die Kammern, Redoute und Strache.
Gerhard Dörfler, Bezirkshauptmannschaft, Redoute, Kammer, Krankenkasse, Kammern
Erster wichtiger Schritt, um Mitarbeitern und Bevölkerung Sicherheit und Vertrauen in beste Gesundheitsfürsorge wieder zu geben. Krankenanstaltenreferent muss die ihm entzogenen Kompetenzen wieder zurück bekommen.
„Die Zahl der Ärztinnen und Ärzte sowie der Pflegemitarbeiter in den Kärntner Landeskrankenhäusern dürfte nun endlich erhöht werden!“ Erleichtert reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender Gesundheits- und...
Gesundheit, spö, Kärnten, Kaiser, Medizin, Kabeg, Pflege, LKH, Spitäler
Klubobmann Reinhart Rohr: SPÖ-Kärnten hat mit detailliertem Demokratiepaket Fundament für eine neue Landesverfassung gelegt. Kann ÖVP Koalitionspartner FPK überzeugen an einem starken „Haus Kärnten“ mit zu bauen?
„Eine zeitgemäße demokratische Politik, in der die Opposition die dringend notwendige Kontrolle darstellt, ist das Fundament auf dem das Haus Kärnten einer vertrauensvollen Zukunft entgegen blicken kann“, macht...
spö, Kärnten, Koalition, Rohr, Regierung, Proporz, Demokratie
Kaiser, Prettner: Ein warmes Zuhause muss für alle in Kärnten lebenden Menschen möglich sein, ohne von Laune eines Politikers abhängig zu sein. Dörfler, Ragger und Co. lassen Menschen frieren während sie sich auf mit Steuergeld unterstützten Parteiball amüssieren wollen. Kaiser fordert: Budgetkurs der Bundesregierung darf keine neuen Belastungen für Menschen mit Einkommen unter 1300 Euro bringen.
„Wir wollen eine...
spö, Kärnten, Kaiser, Budget, Soziales, Prettner, Steuern, Armut, Heizen, Gerechtigkeit, Fairness
Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“
In einer Pressekonferenz präsentierte die Spitze der SPÖ Kärnten, Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, Landesrätin Beate Prettner und Klubobmann Reinhart Rohr, die Ergebnisse der zweitägigen Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee. „Nach zwei intensiven Arbeitstagen...
spö, Kärnten, Kaiser, Energie, Soziales, Prettner, Finanzen, Steuern, Armut, Rohr, Proporz, Demokratie
Kaiser, Rohr: Anstatt sich von unqualifizierten Worten Straches zu distanzieren, verteidigt FPK-Ragger diesen. Streichung des NS-Opfer-Zuschusses erscheint in eindeutigem Licht. Entscheidung Fischers wird begrüßt.
Die SPÖ-Kärnten begrüßt die Entscheidung von Bundespräsident Heinz Fischer, Strache keinen Orden zu verleihen. „Jemanden, der alle Grenzen moralischen Verantwortungsbewusstseins überschreitet, wie Strache es...
spö, Kärnten, Kaiser, Heinz Fischer, Bundespräsident, Ragger, Rohr, Strache, Nationalsozialismus
LGF Daniel Fellner: Uwe Scheuch will „Ungarisierung Kärntens“ weiter voran treiben, und gegen unliebsame Kritiker vorgehen.
„Uwe Scheuch sollten besser vor der eigenen Haustüre kehren, darüber nachdenken und sich bewusst werden, dass es die hetzerische, rechtspopulistische Art von Politik der FPK ist, die als Gegenreaktion die vielen, ebenso wenig gut zu heißenden Postings in diversen Internetforen erst auslösen, die er...
spö, Kärnten, FPK, Scheuch, Fellner, Rechtspopulismus
Rechnungshofpräsident Moser mahnt dringend Strukturreformen ein.
Rechnungshof, Sparpaket, Josef Moser, Ratingagenturen
Soziologe Manfred Prisching prophezeit spürbare Einschnitte und wünscht sich ein
neues Bewusstsein.
gesellschaft, Soziologie, Manfred Prisching