Klagenfurt: Ortstafeln (41)
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Wer sich aus parteipolitischen Motiven gegen neues Gesetz ausspricht, hat Nichts aus Geschichte gelernt und schadet unserer solidarischen Gemeinschaft!
„Das neue Volksgruppengesetz ist der Kitt, der die in Österreich lebenden Menschen stärker zusammenschweißen wird“, stellt Kärntens SPÖ-Parteivorsiteznder LHStv. Peter Kaiser heute fest. Er zeigt sich über die offensichtlich aus rein parteitaktischem Kalkül begründete...
spö, Kaiser, Ortstafeln, Solidarität, Slowenen, Minderheiten, Volksgruppen
Befremdlich mutet für den stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPÖ-Kärnten und Bürgermeister von Sittersdorf/Zitara vas, LAbg. Jakob Strauss, die Vereinnahmung des erzielten Ortstafelkompromisses durch Gerhard Dörfler an.
„Die nach jahrztenelangen Streitereien endlich erzielte Lösung hat viele Väter und ist nicht das Ergebnis einer one-man-show eines einzelnen Politikers“, macht Strauß deutlich. Auch wenn der...
spö, Kärnten, Kaiser, Ortstafeln, Slowenen, Strauß, Minderheiten
„Wichtiger Schritt, um den Geist und die positive Stimmung aus dem breiten Ortstafelkonsens mit Leben zu erfüllen und beide Volksgruppen zum Vorteil aller Kärntnerinnen und Kärntner enger zusammenzuführen.“
Erfreut zeigt sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, dass das im Rahmen des Ortstafelkompromisses vereinbarte Dialogforum nun Realität wird. „Spät aber doch wird das, was mit der breit getragenen Vereinbarung zur...
spö, Kärnten, Kaiser, Ortstafeln, Slowenen, Minderheiten, Dialogforum
SPÖ Kaiser zu Ortstafeln: Kärnten wirft belastendes Joch aus der Vergangenheit ab!
Geschichtsträchtiger Beschluss im Nationalrat öffnet Tür in positivere Zukunft und als Zeichen der dauerhaften Versöhnung leben. Besonderer Dank an Staatssekretär Josef Ostermayer.
Hocherfreut über den Beschluss des neuen Volksgruppengesetzes mit den Stimmen aller Parlamentsparteien in der heutigen Sitzung des Nationalrates, mit dem auch...
spö, Kärnten, Ortstafeln, Parlament, Slowenen, Minderheiten
Heute wurde das Volksgruppengesetz im Nationalrat beschlossen - ein weiterer Schritt zur Ortstafellösung. Beim Beschluss dabei waren LH Gerhard Dörfler und seine Stellvertreter Peter Kaiser und Josef Martinz sowie die Vertreter der Volksgruppe, Marjan Sturm und Bernard Sadovnik. Der Obmann des Rats, Valentin Inzko, blieb fern.
Sloweniens Botschafter Aleksander Gerzina, ebenfalls anwesend, meinte, mit dem Beschluss sei ein...
Ortstafeln
Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle zum „Part of the game“-Prozess und anderen Themen, die bewegen.
Uwe Scheuch, Ortstafeln, Kathrin Stainer-Hämmerle, Politologie
Basses Erstaunen löste Rat-Obmann Valentin Inzko mit dem Beschluss gegen Ortstafel-Lösung aus. Die WOCHE sprach mit dem Suetschacher.
Ortstafeln, Valentin Inzko
"Wie heißt das Unwort des Jahres 2011? Inzko“ – so eröffnete Landeshauptmann Gerhard Dörfler eine eilig einberufene Pressekonferenz am Montag. Der Rat-Obmann brüskiere alle Beteiligten. Es stimme auch nicht, dass es im Gesetzesvorschlag Abänderungen zum Memorandum, das auch Inzko unterschrieb, gegeben habe, so ein „empörter“ Dörfler. Der FPK-Politiker spricht sich „gegen eine Schubumkehr“ aus; nur ein Verfassungsgesetz lege...
Gerhard Dörfler, Ortstafeln, Valentin Inzko
Nach der Befragung zu den Ortstafeln: Beteiligte und Experten sind mit dem Ergebnis zufrieden. Der Blick gilt der Zukunft.
Ortstafeln, Ortstafellösung
Kurt Scheuch: Rundumschlag im WOCHE-Interview vor dem „Part of the Game“-Prozess: „Politjustiz!“
Uwe Scheuch, Ortstafeln, Kurt Scheuch
Die „Ortstafelbefragung“ geht ins Finale. Bis 17. Juni kann Zustimmung oder Ablehnung für den Ortstafelkompromiss zum Ausdruck gebracht werden. Jeder hat es in der Hand, Ja oder Nein zu sagen – oder die rechtlich irrelevante Umfrage zu entsorgen. Die Sorge, dass eine kleine Minderheit der „Nein“-Sager die Oberhand gewinnen könnte, ist dabei nicht zu ignorieren. – Das wäre zwar juristisch wertlos – doch gewiss Treibstoff für...
Ortstafeln
Weiter die Wogen in der Politik hoch gehen lässt die Briefbefragung zum Ortstafelkompromiss, den die FPK durchgesetzt hat. Am Montag rückte FPÖ-Chef Heinz Christian Strache – er weilte erstmals bei einer Sitzung des FPK-Landesvorstandes – zur Verteidigung der Umfrage aus, deren Sinnhaftigkeit von vielen bezweifelt wird.
Die Freiheitlichen stünden für direkte Demokratie, das Geld (Kosten 200.000 – 250.000 Euro) sei gut...
Ortstafeln, Briefbefragung
Bundespräsident Heinz Fischer sieht in der Lösung der Ortstafelfrage auch die Lösung von „Verkrampfungen“.
Ortstafeln, Bundespräsident, Heinz Fischer
Das meint Koalitionspartner VP-Chef Josef Martinz, der auf kritische Distanz zur FPK-Volksbefragung geht.
Tourismus, Josef Martinz, Ortstafeln
Generalkonsulin Dragica Urtelj über das Verhältnis zwischen Slowenien und Kärnten: Kompromiss als Beitrag zur Verbesserung.
Ortstafeln, Krsko, Generalkonsulin, Dragica Urtelj
