Vorwürfe gegen Darabos: „Postenschacher“ beim Heer!

Ein Beamter wurde allein wegen seiner Erfahrung bei der Einführung der Eurofighter Leiter der Abteilung „Materialstab Luft“. (Foto: *Foto: BMLV)

Die Besetzung der Heeres-abteilung „Materialstab Luft“ hat ein gerichtliches Nachspiel: Laut Urteil wurde die Ausschreibung „hingetrimmt“.

Laut einem Richter des Landesgerichts für Zivilrechtssachen wurde bei der Bestellung des Abteilungsleiters „Materialstab Luft“ 2009 wissentlich dem „minder geeigneten Beamten“ der Posten übertragen. Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, M. (Name der Redaktion bekannt), der laut Zeugen die beste Qualifikation (Studium Maschinenbau) für die Stelle gehabt hätte, ging jedoch leer aus. Dieser klagte die Republik und gewann in 1. Instanz. Wie hoch die Entschädigung ausfällt, ist noch offen.

Hingetrimmte Ausschreibung

Rückblick: 2008 haben sich elf Beamte des Verteidigungsministeriums für den frei werdenden Posten als Leiter der Abteilung „Materialstab Luft“ beworben. „Dieser Arbeitsplatz habe für die luftfahrttechnische Materialerhaltung des Bundesheeres zentrale Bedeutung“, erkannte sogar der Richter in seinem Urteil – nicht aber Verteidigungsminister Norbert Darabos.
Obwohl die Ausschreibung offenbar auf einen Wunschkandidaten hingetrimmt und laut Kläger die zuständige Dienststelle umgangen worden war, wurde M. von einer heeresinternen Dreierkommission als am besten geeigneter Kandidat an die erste Stelle gereiht.

Vorwurf des Amtsmissbrauchs?

Minister Darabos hat sich aber nicht an den Vorschlag seiner Experten gehalten: Der Aktenvorgang wurde ihm schließlich zur Entscheidung vorgelegt. „Nach entsprechender Beratung habe der Bundesminister (...) S. (Name d. Red. bekannt) auf den genannten Arbeitsplatz eingeteilt“, heißt es im Urteil. Die Minister-Entscheidung wurde vom Richter als „willkürlich“ bezeichnet. Hier wird noch zu prüfen sein, ob darin auch ein Amtsmissbrauch liegt.

S., mittlerweile wurde seine Bestellung angeblich zurückgezogen, ist roter Gewerkschafter und konnte einen HTL-Abschluss sowie ein Studium der Kommunikationswissenschaften anführen. Zusätzliche Fachkenntnisse über Luftfahrttechnik habe Mag. S. nur „im Rahmen der Einführung des Eurofighters“ erlangt …

O. HICKER und K. STROBL