Land der Sparmeister

Viel ist in den vergangenen Wochen und Monaten über die Sparmaßnahmen des Landes spekuliert worden. Nun ist es so weit, ein Regierer nach dem anderen lässt die Sparhosen runter. Hier die wichtigsten Fakten:

SPÖ und ÖVP wollen 2011 mit einem Gesamtbudget von 5,2 Mrd. Euro über die Runden kommen. Laut Finanzlandesrätin Bettina Vollath sind dafür 425 Mio. Euro Neuverschuldung notwendig. Das ist viel und doch wieder wenig, wenn man bedenkt, dass das Land ohne Sparmaßnahmen Kredite in der Höhe von 1,069 Mrd. Euro gebraucht hätte.

Wie aber schaut er nun aus, der steinige Weg zurück? Informationen darüber dringen nur tröpfchenweise an die Öffentlichkeit. Fest stehen bis jetzt das Ende des Gratiskindergartens, Schulzusammenlegungen sowie Einsparungen im Sozialbereich (Tagsätze und Zuschüsse werden reduziert) und in der Verwaltung. Das Kuriose dabei: Sozialreferent Siegfried Schrittwieser muss 70 Mio. Euro streichen, obwohl ihm heuer mehr Mittel zur Verfügung stehen als 2010. Die Begründung dafür ist laut Schrittwiesers Büro „Budgetehrlichkeit“. Der Sozialbereich musste in der Vergangenheit immer nachbedeckt werden, diesen Posten habe man nun miteinberechnet. Und man habe die Kostensteigerung (jährlich 16 Prozent) gebremst.